Bis 2013 stand gleichgeschlechtlicher Sex für Militärangehörige der USA unter Strafe. Alle, die deshalb bestraft wurden, begnadigte Präsident Biden nun. Damit wolle er ein „historisches Unrecht wiedergutmachen”.
Foto: Mandel Ngan / AFP
US-Präsident Joe Biden und Ex-Präsident Barack Obama, der DADT abschaffte
US-Präsident Joe Biden hat potenziell Tausende für einvernehmlichen, gleichgeschlechtlichen Sex bestrafte frühere Militärangehörige begnadigt. „Einige dieser patriotischen Amerikaner wurden vor ein Kriegsgericht gestellt und tragen seit Jahrzehnten die Last dieser großen Ungerechtigkeit”, erklärte er. Sie seien dafür bestraft worden, sie selbst gewesen zu sein. Mit der Begnadigung wolle er nun „ein historisches Unrecht wiedergutmachen”.
„Wir haben eine heilige Verpflichtung gegenüber allen unseren Soldaten – einschließlich unserer tapferen LGBTQI+-Soldaten: sie angemessen vorzubereiten und auszurüsten, wenn sie in die Gefahrenzone geschickt werden, und für sie und ihre Familien zu sorgen, wenn sie nach Hause zurückkehren.”
US-Präsident Joe Biden
Gesetz galt von 1951 bis 2013: Finanzielle Auswirkungen
Betroffen sind Angehörige der Streitkräfte, die unter einem inzwischen geänderten Artikel eines Militärgesetzes, der gleichgeschlechtlichen Sex unter Strafe stellte, aus dem Militär entlassen, ihres Gehalts und sonstiger Leistungen beraubt wurden. Das seit 1951 bestehende Gesetz wurde im Jahr 2013 geändert, seither sind nur noch erzwungene Handlungen verboten.
Der Schritt von Biden hat nicht nur symbolische Bedeutung: Die Begnadigten können auch ihre Militärakten nachträglich ändern lassen und damit eine Anpassung ihrer Entlassungen beantragen sowie eine Rückerstattung der verlorenen Leistungen. Der Präsident macht im sogenannten Pride Month – in dem in vielen Ländern der Welt Christopher-Street-Day-Paraden stattfinden – von seinen Begnadigungsvollmachten Gebrauch.
Modern Military -– die größte US-Organisation für Militärangehörige, die sich unter dem Sammelbegriff LGBTIQ* verorten – sprach von einem „historischen Schritt Richtung Gerechtigkeit und Gleichheit” und rief das US-Militär dazu auf, die Begnadigungen schnell umzusetzen. *ck/AFP