EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellte sich in ihrer ersten Rede zur Lage der Union am 16. September entschieden gegen die Diskriminierung von LGBTIQ*s in Polen.
„So genannte LGBTIQ-freie Zonen sind Zonen, in denen der Respekt vor Mitmenschen abhandengekommen ist. Dafür gibt es in unserer Union keinen Platz“, erklärte Ursula von der Leyen gestern in ihrer ersten Rede zur Lage der Union.
Im Einsatz für „eine Union, in der Sie sein können, wer Sie sind, und lieben können, wen Sie wollen – ohne Angst vor Schuldzuweisungen oder Diskriminierung“, kenne sie kein Pardon, so von der Leyen.
„Denn man selbst zu sein, ist keine Frage der Ideologie.
Es ist eine Frage der Identität.
Und die kann einem niemand nehmen.“
Die Kommission wolle in Kürze eine Strategie zum Ausbau der LGBTIQ*-Rechte und gegenseitigen Anerkennung familiärer Beziehungen in der EU vorlegen, kündigte von der Leyen an. Auch ein EU-weiter Aktionsplan gegen Rassismus und Hassreden sei geplant.
„Es liegt an uns, was wir aus unserer Zukunft machen. Es liegt an uns, welches Europa wir wollen. Reden wir Europa nicht schlecht. Arbeiten wir lieber daran. Machen wir Europa stark. Für eine Welt, in der wir leben wollen.“
Zur deutschen Fassung der Rede gelangt ihr HIER.
Solidarität mit polnischer Opposition
Am Tag davor organisierten 32 Mitglieder der LGBTI Intergroup im Europäischen Parlament eine Solidaritätsaktion vor dem Europäischen Parlament. Die Europaabgeordneten kleideten sich in den verschiedenen Farben des Regenbogens und stellten damit den Protest der Opposition während der Antrittsrede von Präsident Andrzej Duda am 6. August nach (wir berichteten).
„Die Abgeordneten stehen in regenbogenfarbener Solidarität mit Polens #LGBTI Community.“
Die LGBTI Intergroup hat sich zu einer parteiübergreifenden Solidaritätsbekundung zusammengeschlossen, um die Botschaft zu senden, dass sie die fortgesetzten Angriffe auf die LGBTIQ*-Gemeinschaft in Polen nicht tolerieren wird. https://bit.ly/2E6L7Kl