Nicht ganz, denn die Filme dürfen mit Altersangabe „ab 18“ noch im Nachtprogramm gezeigt werden und Coca Cola darf man* trinken, aber Pride-Werbung ist verboten. Das ungarische Parlament hat mit deutlicher Mehrheit das Gesetz verabschiedet, das „Werbung“ für Homosexualität oder geschlechtsanpassende Maßnahmen bei Minderjährigen verbietet.
Massenproteste gegen das Gesetz in Budapest (wir berichteten) – das Parlament entschied dennoch für den Entwurf
157 Abgeordnete stimmten am Dienstag bei einer Gegenstimme für den Gesetzentwurf, die Opposition boykottierte überwiegend die Abstimmung. Die Fidesz-Partei des rechtsnationalistischen Regierungschefs Viktor Orban hatte den Entwurf ins Parlament eingebracht. Bildungsprogramme zu Homosexualität oder Werbung von Großunternehmen, die sich mit Homosexuellen solidarisch erklären, sollen demnach künftig verboten werden, ebenso wie Aufklärungsbücher zu dem Thema.
Selbst Bücher über Homosexualität verboten
Die Opposition boykottierte mit Ausnahme der rechtsradikalen Partei Jobbik die Abstimmung. Kritiker sehen in dem Gesetz eine massive Einschränkung der Meinungsfreiheit und der Kinderrechte. Am Montagabend hatten mehr als 5000 Menschen vor dem Parlament in Budapest gegen das Vorhaben demonstriert (wir berichteten). Werbung von Unternehmen wie Coca-Cola, das sich 2019 für die Rechte von Homosexuellen in Ungarn eingesetzt hatte, ist laut dem neuen Gesetz künftig verboten. Auch Bücher über Homosexualität sind nicht mehr zulässig.
Cola ungarn
Nun definitiv verboten – schon 2019 ging Ungarn gegen eine Pride-Kampagne von Coca Cola erfolgreich gerichtlich vor (wir berichteten)– mit dem neuen Gesetz braucht es derer nicht mehr
Beliebte Filme wie „Bridget Jones - Schokolade zum Frühstück", „Harry Potter" und „Billy Elliot" dürfen gemäß der neuen Rechtsprechung laut dem Fernsehsender RTL Klub Ungarn nur noch spätabends mit einer Freigabe ab 18 Jahren gezeigt werden. Ungarn war bereits im Dezember mit einem Gesetzespaket gegen Homosexuelle und andere vorgegangen, das international auf Kritik stieß. Es schreibt unter anderem vor, dass das Geburtsgeschlecht nicht geändert werden kann, und untersagt es Homosexuellen, Kinder zu adoptieren. *AFP/ck