In Uganda sind bei einer Veranstaltung anlässlich des CSDs mehrere Menschen festgenommen worden. Es wird von Polizeigewalt berichtet. Menschenrechtler reagieren entsetzt und fordern Konsequenzen.
Axel Hochrein, Sprecher der Hirschfeld-Eddy-Stiftung: „Der Überfall auf eine Prideveranstaltung ist ein Anschlag des Museveni-Regimes auf die Menschenrechte. Er verstößt gegen elementare Verfassungsprinzipien wie Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung, ebenso gegen Grundrechte wie die Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Diese elementaren Menschenrechte sind in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und im Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (ICCPR) festgelegt. Das wurde auch von Uganda unterzeichnet.
Die Hirschfeld-Eddy-Stiftung hat Bundeskanzlerin Merkel, Bundesaußenminister Steinmeier, Bundesentwicklungsminister Müller sowie die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung Kofler angeschrieben. Sie müssen gegenüber der ugandischen Regierung klarstellen, dass Uganda sich an menschenrechtliche Standards und Verpflichtungen halten muss und dieser Angriff auf die Menschenrechte nicht hinnehmbar ist. Zudem sollte der Einsatz des deutschen Botschafters in Uganda geprüft werden bei den weiteren Veranstaltungen im Rahmen des Kampala-Pride, die nach dem Willen der Veranstalter_innen wie geplant durchgeführt werden sollen."
Uganda gilt laut Hirschfeld-Eddy-Stiftung als eines der gefährlichsten Länder für LGBT*I. Immer wieder steht es wegen angedrohter Verschärfung bestehender Kriminalisierung gleichgeschlechtlicher Beziehungen oder medialen Hetzkampagnen in der internationalen Aufmerksamkeit. Treibende Kräfte sind besonders fundamentalistische christliche Gruppierungen, die finanziert von evangelikalen US-Kirchen Stimmung machen und auch immer wieder Prozesse gegen LGBT*I unterstützen.
Hintergrund zum Engagement der Stiftung und zur Lage Homoseuxeller in Uganda
INFO
Die Hirschfeld-Eddy-Stiftung arbeitet seit 2009 mit ugandischen Organisationen und unterstützt mutige Aktivist_innen in ihrem lebensgefährlichen Kampf, so wurde der diesjährige Pride von Queer Youth Uganda ausgerichtet und finanziell unterstützt.
Spendenkonto
Hirschfeld-Eddy-Stiftung, Bank für Sozialwirtschaft, IBAN: DE64370205000005010000, BLZ / BIC: 370 205 00 / BFSWDE33XXX, Kennwort: Uganda, Online-Spenden ist ganz einfach
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