Die Stimme von Anna Dabrowska schallt durch den stockfinsteren Wald: „Wir sind nicht von der Polizei. Keine Angst!“ Mit Essen und Kleidung im Gepäck ist es ihr und Piotr Skrzypczak gelungen, drei irakische Flüchtlinge im polnischen Grenzgebiet zu Belarus aufzuspüren. Die jungen Männer hatten ihren Standort zuvor per Handy an die Nichtregierungsorganisation Homo Faber durchgegeben – die polnische Grenzpolizei und die Angst vor einer Abschiebung nach Belarus immer im Nacken.
Zitternd vor Angst, Erschöpfung und Kälte sitzt der 19-Jährige Hadi auf einem Schlafsack auf dem Waldboden im Südosten Polens, nur wenige Kilometer von der Grenze zu Belarus entfernt. Es ist sein dritter Versuch, in die EU zu kommen, erzählt er – zwei Mal wurde er von der polnischen Grenzpolizei schon zurück in das autoritär regierte Belarus geschickt.
„Sie haben uns abgeschoben und gesagt: Kommt nicht wieder! Geht zurück nach Belarus!“
Hadi, der eine rosa Mütze mit der Aufschrift „LOVED“ trägt, sagt:
„Ich bin müde und habe Angst.“
Als Mitglieder der Queercommunity in den Untergrund gezwungen
Seinen richtigen Namen will er im Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP nicht nennen, aus Angst vor Repressalien. Neben ihm sitzen zwei irakische Freunde, mit denen er die gefährliche Reise auf sich genommen hat: Ali, der ein farbiges Tuch um die Stirn gewickelt und Tattoos am Hals hat, und Amer, der eine glitzernde Baseball-Kappe trägt. Alle drei sind nach eigener Aussage im Irak als Mitglieder der LGBTQ-Gemeinschaft drangsaliert worden. Nachdem sie an Protesten für die Rechte von Homosexuellen teilgenommen hätten, seien sie bedroht worden. Er habe sich „ein ganzes Jahr im Irak versteckt“, erzählt Hadi.
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Queer; Flüchtling
Den jungen Flüchtlingen droht die Abschiebung in ihre queerfeindliche Heimat (Symbolbild)
Wenn polnische Grenzer solche Flüchtlinge aus Belarus aufspüren, dann fackeln sie nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen nicht lange: Die meisten werden ohne Prüfung eines Asylgrundes direkt zurückgeschickt. Seit aus Belarus tausende Flüchtlinge – vor allem aus dem Nahen Osten – versuchen, in die EU zu kommen, hat Polen tausende Grenzsoldaten in das Gebiet geschickt und einen Stacheldrahtzaun errichtet.
Zudem wurde der Ausnahmezustand verhängt, um Journalisten und Flüchtlingshelfer fernzuhalten. Das Parlament in Warschau stimmte am Donnerstagabend für eine Verlängerung der Maßnahme um 60 Tage. Eingeschlossen zwischen polnischen Grenzschützern auf der einen Seite und belarussischen Grenzsoldaten auf der anderen, irren viele Flüchtlinge in den Wäldern hin und her. Fünf sind bisher gestorben. Die polnische Regierung will die Gesetze auch noch so verändern, dass Asylgesuche von den Grenzschützern leichter ignoriert und Flüchtlinge schneller zurückgeschickt werden können.
Verstöße gegen EU-Recht?
EU-Innenkommissarin Ylva Johansson, die dazu am Donnerstag in Warschau Gespräche führen wollte, sprach von „einigen Fragezeichen“ angesichts der Gesetzespläne. Johansson forderte auch „Transparenz“ beim Schutz der EU-Außengrenze und hob hervor, dass EU-Recht eingehalten werden müsse. Doch auch die EU wirft Belarus vor, die Flüchtlinge zu instrumentalisieren und sie absichtlich über die Grenze nach Litauen oder Polen zu schicken, um Vergeltung für die europäischen Sanktionen gegen Belarus zu üben.
Foto: Hans Lucas / AFP
FRANCE-EU-POLITICS-YLVA JOHANSSON
Ylva Johansson
Der Grenzschutz gab diese Woche bekannt, dass mehr als 8200 Flüchtlinge seit Anfang August vom Grenzübertritt aus Belarus nach Polen abgehalten worden seien. 1200 weiteren sei der Grenzübertritt gelungen, sie seien festgenommen. Anna Dabrowska kann nicht sagen, wie vielen Flüchtlingen sie in der Grenzregion schon geholfen hat.
„Eine Zahl zu nennen, ist schwierig, weil es oft dieselben Leute sind, die wieder und wieder versuchen, über die Grenze zu kommen.“
Sie und ihre Mitstreiter bieten den Flüchtlingen auch an, für sie direkt beim Europäischen Menschenrechtsgerichtshof ein Asylgesuch zu stellen, damit sie in Polen bleiben können. In der Realität läuft es aber meist anders. Dabrowska sagt:
„Diese Leute werden nach Belarus zurückgeschickt und sie versuchen, wieder nach Polen zu kommen und wir sehen sie ein zweites Mal, ein drittes Mal, ein viertes Mal....“
*AFP/lm